Auch wenn es nur zweitrangig mit der anstehenden Kommunalwahl zu tun hat, wollen wir eine kurze Stellungnahme abgeben. Seit ein paar Tagen geistert eine Seite durchs Netz und bemüht wieder einmal das Vorurteil der Grünen als „Verbotspartei“. Es handelt sich um diese Website.
Wir finden die dort veröffentlichte Liste insofern schwierig, als dass hier einiges miteinander vermengt wird:
Einzelmeinungen und -aussagen von Grünen Politikern werden zu Forderungen der gesamten Partei hochstilisiert (etwa die Hälfte der vermeintlichen Verbote), knapp ein Viertel der Aussagen liegt über ein Jahrzehnt zurück (bis ins Jahr 1987), teilweise kommen Punkte doppelt vor (z.B. Retourenvernichtung vs. Amazon soll keine Retouren vernichten dürfen, SUV-Verbot vs. SUV-Verbot in München,) um nur einige Knackpunkte zu nennen.
Wir könnten jetzt an dieser Stelle noch ausführlicher auf den Betreiber dieser Website eingehen, aber Stil ist nicht das Ende des Besens. 😉 Und wenn man sich die Website weiter anschaut (z.B. zu den Themen Klimawandel oder der Wahl von Thomas Kemmerich in Thüringen) wird schnell klar, wer hier was mit welcher Intention ins Netz stellt.
Wer dann noch nicht genug haben sollte, kann sich gerne noch diese eher kurze Auflistung anschauen, bei der größtenteils Versprecher von Grünen Politikern direkt als politische Inkompetenz ausgelegt werden. Wenn das der Gradmesser für politische Kompetenz sein sollte… wir erinnern uns mit einem leichten Schmunzeln an Edmund Stoibers legendäre „Transrapid“-Rede aus 2007 zurück.
Kleine Vorwarnung: Die meisten Links auf den o.g. Webseiten verweisen auf seriöse Quellen oder YT-Videos. Allerdings auch u.a. auf EIKE, einem AfD-nahen, eingetragenen Verein, der im pseudo-wissenschaftlichen Gewand den Klimawandel leugnet. Dies ist der entsprechende Artikel aus der Wikipedia zur Quellen-Einordnung.
