BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Nelkenweg 2
41366 Schwalmtal
Tel. 02163-20 17 64
Fax 02163-20 17 65
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Was die Ziffern und Eckdaten angeht, können wir auf die bisher erfolgreichste Zweijahresperiode des OV Schwalmtal zurück:
gutes Abschneiden bei der Europa-, Landtags- und Bundestagswahl,
mit fast sagenhaften 20,23% eins der NRW-Spitzenergebnisse bei der Kommunalwahl 2009 mit sieben Mandaten zweitstärkste Fraktion im Gemeinderat
mit 22 statt 17 Mitgliedern sind wir bezogen auf die Einwohnerzahl der stärkste Ortsverband im Kreis Viersen.
Obwohl unser Büro weiter als low budget –Einrichtung geführt wird, macht es bei manchen den Eindruck einer großen Firma, spätestens seitdem bei Google maps der Nelkenweg 2 untrennbar mit der grünen Geschäftsstelle verbunden ist.
Als größere Anschaffung war 2010 ein neues Multifunktionsgerät für 253,80 Euro anzuzeigen, beim alten Canon-Gerät hatten Papiereinzug und Druckkopf ihren Geist aufgegeben. Jetzt haben wir eine Druckkosten sparende Faxvorschau und können auch das eine oder andere DIN A 3 – Plakat auf die Schnelle drucken.
Viele unserer Themen der Vergangenheit haben sich in die richtige Richtung entwickelt. Das Lokale Bündnis für Familie ist jetzt ein eigenständiger Verein, Er unterstützt Schwalmtaler Familien und damit junge und alte Menschen, die sich nicht selbst helfen können.
In Rat und Partei haben wir uns für mehr Familienfreundlichkeit eingesetzt. Schwalmtaler Grundstücke werden für Familien jetzt mit Rabatt angeboten. Die Menschen sollen gerne in Schwalmtal leben und arbeiten. Die Umsetzung unserer Idee des dezentralen fußläufigen Einzelhandels scheint aber angesichts des für Schwalmtal ungeeigneten Zentrenkonzepts noch Zeit zu brauchen.
Die Mensa, eine Initiative von Stephan Joebges hat ihren Betrieb aufgenommen. Sie bietet ein attraktives Lernumfeld im Schulzentrum und entwickelt sich zu einer Begegnungsstätte für Schüler und Lehrer. Und sie kann für Begegnungen und Feste preiswert genutzt werden.
Die auf unsere Initiative entstandene Lokale Agenda lebt noch, ist jetzt 11 Jahre alt und bereitet gerade den nächsten Aktionstag zu den Schwalmtaler WasserWelten vor.
Auch die Biogasanlage Krinsend lebt und macht unser Schulzentrum unabhängig vom russischen Erdgas.
Der Eiserne Rhein an der A52 wird vorerst nicht weiter verfolgt. Der Kies nur in eingeschränktem Umfang in Lüttelforst abgebaut. Die Knospen einer neuen grünen Jugend sind auch in Schwalmtal sichtbar.
Die Erfolge des grünen OV Schwalmtal sind da. Wir haben das meiste richtig gemacht. Es war gut, auf personelle Vielfalt, auf Attacke und Aufbau zu setzen und in der „Schwalmtal wird grün“ – Kampagne unsere Leitsterne zu definieren. Unser Ziel, die absolute Mehrheit der CDU zu knacken, müssen wir allerdings auf 2014 verschieben. Die Schwalmtaler SPD-Misere hat’s 2009 verhindert.
Die durchschnittlichen Besucherzahlen unserer Homepage haben sich bei etwa 20 pro Tag eingependelt. Dreistellige Ausreißer nach oben gab’s im Wahlmonat August 2009 und im Februar 2011, als viele Besucher nach lokalen Schul- und Haushaltsstichwörtern suchten. Nur vereinzelte Klicks und einige Google-Scannings gab es im Juli 2010, dem ruhigsten Monat der letzten zwei Jahre. Die meisten Menschen kommen immer noch über Google und das Suchwort „Grüne Schwalmtal“ auf unsere Seite, gefolgt von den Stichworten „Biogas Krinsend“ und „Edeka Schwalmtal“. Der meistgesuchte Namen der letzten zwei Jahre war Thomas Nieberding. Ob das immer grüne Gründe hatte, sei dahingestellt. Es hängt wohl auch mit unserer guten Google-Platzierung zusammen, wenn unsere Besucher bei ihrer Google-Suche nach Ina Heythausen, Ede Joebges oder Hildegard Kroll als erstes auf „Grüne Schwalmtal“ gelangt sind. Beim vorigen Homepage-Bericht war Heinz Münten noch auf einem Spitzenplatz. Seitdem sich seine eigene Webpräsenz etabliert hat, landen die Google Sucher als erstes bei Münten-Sanitär. Und sind offenbar damit zufrieden, denn bei verstopften Rohren oder kaputten Heizungen hilft www-gruene-schwalmtal.de nicht wirklich..Wir können also immer noch davon ausgehen, dass nicht jeder unserer durchschnittlich 20 täglichen virtuellen Besucher tatsächlich das findet, was er sucht.
Dass nicht jeder das findet, was er sucht, gilt leider auch für unsere Facebook-Präsenz. Sie ist seit letztem Sommer sowohl als Organisation als auch als Privatperson mit rund 200 Freunden aus dem grünen Milieu und einigen wenigen Freunden aus Schwalmtal und Umgebung Realität. Bisher sind im Kreis Viersen die Kreis-Grünen, der OV Kempen und wir aktiv. Daher finden zwar viele überregionale grüne Debatten in unserem privaten Facebook statt, aber nicht nur zum Bedauern einer Amerner Nutzerin gibt’s viel zu wenig Grünes aus der Region. Viele grüne Mitglieder sind - nicht ganz unberechtigt - skeptisch gegenüber allen sozialen Netzwerken. Allerdings hätten die Kempener ohne Facebook am vergangenen Freitag wohl nicht so viele jugendliche Teilnehmer bei Ihrer Japan-Gedenk und Atomausstiegsveranstaltung gehabt. Am Thema Facebook wollen der OV Kempen und der OV Schwalmtal noch gemeinsam mit dem KV arbeiten.
In den vergangenen zwei Jahren haben sich auch weitere neue Herausforderungen herausgebildet, an denen wir in Zukunft intensiver arbeiten müssen. Zum Beispiel. die innerparteiliche Kommunikation.
In allen Parteiebenen ob bei den European Greens, den Bundes- oder Landesgrünen bis hin zur Kreis- und Ortsebene wird das kritisiert, was der Göttinger Politikwissenschaftler Franz Walter mal als grünen Trend zur Fraktions- und Funktionspartei bezeichnet hat. Das klassische Parteileben mit Diskussionen, Geselligkeit, Veranstaltungen, Aktionen, Provokationen und Innovationen wird zunehmend durch die trockenere Arbeit in Fraktionen, Ausschüssen mit Anträgen, Berichten und Rechtsvorschriften verdrängt. Entscheidungen werden in informellen Gremien der Mandatsträger herausgearbeitet und die Partei gerät in eine Art Zuschauerrolle. Das Scheitern des Kreisparteivorsitzes im Frühjahr 2010 kurz vor Ende des vierfachen Mandatsverteilungsmarathons ohne eine handlungsfähige Parteigeschäftsführung hatte auch damit zu tun. Dass mit der Trennung der Geschäftsstellen der Kreisverband hinter die Fraktionen und das Landtagsmandat tritt, kann bei 200 Mitgliedern und rund 50 Mandaten bei den nächsten Listenaufstellungen zu neuen Verwerfungen führen. Denn ohne eine starke und öffentlichkeitswirksame Parteiarbeit wird`s meist nichts mit Wahlerfolgen. Mit G8-Geheimverhandlungen, Debatten um Schlüsselzuweisungen und Kreisumlagen, mit Optionsmodellen oder WFG-Arbeitskreisen können Grüne viel für den Kreis tun. Aber Wähler gewinnen sie damit nicht!
Diesem Trend zur Fraktionspartei entgegenzuwirken, ist auch Ziel einer neuen Arbeitsgruppe, die sich am vergangenen Samstag auf Kreisebene gebildet hat. Sie ist auch Ziel einer Vorstandsreform, die der Landesparteivorstand angestoßen hat und sie ist Ziel von Überlegungen zur innerparteilichen Demokratie, die seit dem Kongress von Claudia Roth und Sven Giegold selbst von DFB-Präsident Theo Zwanziger unterstützt werden. Der neue Anschluss an die Anti-AKW-Bewegung, die grünen Aktivitäten im Deutschen Fußballbund, die Unterstützung der „Wir haben es satt – Kampagne“ oder „Stuttgart 21“ sind erste Anzeichen für regere Parteiarbeit auf Bundesebene.
In Schwalmtal haben wir über Gemeinschaftswohnprojekte, Erzeuger-Verbraucher-Gemeinschaften, guerilla-gardening, Rock gegen Rechts oder einen Grünen Donnerstag zur Lokalen und regionalen Kulturszene diskutiert. Wir wollen an diesen und ähnlichen Themen als Partei intensiver arbeiten und damit auf mittlere Sicht auch die Fraktion stärken.
Die nicht erst seit Fukushima immer dringlicher werdenden handlungsorientierten Antworten auf die grundlegenden Wertefragen der demokratischen Teilhabe, des Umgangs mit den natürlichen Ressourcen, des Welthungers, des Friedens, des Wirtschaftswachstums, der westlichen Lebensstile des menschlichen Glücks finden wir aber nicht im Alltag einer Fraktion und auch nicht in den Ausschüssen eines Gemeinderats. Die kann nur in Kampagnen, Internetforen, Workshops, Diskussionen erörtert werden.
Und wer soll diese Kommunikation organisieren, wenn nicht die etablierten Werteinstitutionen und Tendenzbetriebe? Wir sind als grüne Partei vor Ort gefragt. Und das gerade in einer Zeit, in der es um „Schwalmtal 2020“ geht , die politische Mehrheit aber gleichzeitig zum xten Mal die alten Antworten auf neue Fragen gibt.
Wer glaubt denn noch im Ernst, dass noch mehr Supermärkte und neue Baugebiete die richtigen Antworten sind auf den Zerfall ländlicher Strukturen und auf eine Schwalmtaler Bevölkerung die weniger, bunter, und älter wird. Ist es z.B. nicht eher an der Zeit, aus unseren Ideen der technikunterstützten Entschleunigung und Dezentralisierung gemeinsam mit dem Bündnis für Familie und der Lokalen Agenda ein schrittweises Handlungsprogramm für Schwalmtal zu entwickeln? Thomas und Susanne haben ja schon einige interessante Ideen dazu eingebracht.
Auch im Energiebereich müssen wir offenbar nachjustieren. Die Diskussion um E10 hat gezeigt: Essbare Energiepflanzen stoßen angesichts des Welthungers, der wachsenden Weltbevölkerung und der knapper werdenden Flächen auf wenig Akzeptanz. Der für die Biogasanlagen zunehmend angebaute Mais entwickelt sich zu einem ökologischen Problem. Hier ist für Schwalmtal zu prüfen, ob wir in unserem Konzept des Energiedorfes noch mehr auf Sonne und Wind und Abfallfermenter setzen sollten.
Sehr bedauerlich war das, was sich die CDU in der Schulpolitik erlaubt hat. Ohne Rücksicht auf Elternwillen und ohne Rücksicht auf die partei- und gemeindeübergreifenden Absprachen hat sie eine zukunftsorientierte Weiterentwicklung der Schullandschaft in Schwalmtal und Niederkrüchten ausgebremst und der Zusammenarbeit zwischen den beiden Gemeinden schweren Schaden zugefügt. Hier sollten wir in Zukunft die Rolle des Kreises stärken und daher hoffen Eure beiden Parteivorsitzenden, dass das Bildungsnetzwerk nach den anfänglichen Kommunikationsstörungen zwischen Kreis und Gemeinden schnell auf den Weg gebracht wird. Denn auch die Berufskollegs mit ihren weiterführenden schulischen Angeboten gehören in eine schüler- und qualifikationsorientierte Vernetzung. Hier bitten wir noch um Unterstützung aus der Fraktion.
Im kommenden Jahr jährt sich die berühmte Rio-Konferenz zum 20. Mal. Im Juni 2012 soll in Rio Bilanz gezogen werden, wie weit die Welt sich nachhaltig, dass heißt ökologisch stabil, wirtschaftlich erfolgreich und sozial gerecht entwickelt hat. Wir ahnen es: die Bilanz wird niederschmetternd sein, weil wir weltweit immer noch nicht das tun, was wir wissen, obwohl wir wissen, was zu tun ist.
Daher wollen wir uns in den nächsten zwei Jahren auch der Analyse zuwenden, warum globales Denken und lokales Handeln in Schwalmtal so schwer fällt. Denn dass es angesichts des weltweiten Flächenfraßes und der völligen Unsicherheit über die Grunddaten der NRW-Gemeindefinanzierung 2012 nicht nachhaltig und nicht klug ist, auf neue Baugrundstücke und einen Doppelhaushalt zu setzen, das bestätigt jeder ernst zu nehmende kommunale Finanz- und Umweltexperte.
Wir haben im ersten grünen Kreisrundbrief kundgetan, dass wir uns als Schwalmtaler Grüne in den nächsten Monaten mit den Fragen des guten Lebens und des nachhaltigen Wohlstands in Schwalmtal auseinandersetzen wollen. Denn wir sind 20 Jahre nach Rio und zwei Jahre nach Kopenhagen davon überzeugt, dass die schon in den 70er Jahren angestoßenen und heute wieder neue aufgeworfenen Fragen zu den Grenzen des Wachstums, dem Sinn der Wirtschaft und der weltweiten Gerechtigkeit nicht durch große weltweite Konferenzen, sondern nur durch kleine Schritte vor Ort beantwortet werden.
Denn Zukunft ist da, wo sich Alt und Jung wohlfühlen, wo ein offenes und tolerantes Lernklima herrscht, wo Betriebe und Institutionen Familienfreundlichkeit als Selbstzweck betrachten und wo das Leben ressourcenschonend und gerecht zugeht.
So gesehen sind wir mit unseren Themen und Leitbildern auf dem richtigen Kurs, haben aber vor Ort einen noch langen Weg vor uns. Lasst uns in diesem Sinne am Projekt Schwalmtal 2020 mitarbeiten
Schwalmal, 21. März 2011
Maria Beiten und Manfred Böttcher
Bündnis für Familie, Kiesabbau in Lüttelforst und die A52-Trasse des Eisernen Rheins - das waren die Schwerpunkte, mit denen sich der Ortsverband Schwalmtal in den vergangenen knapp zwei Jahren intensiver auseinandergesetzt hat.
Das Lokale Bündnis für Familie in Schwalmtal lebt. Knapp 100 Gäste erlebten am 25. April 2008 seine Geburtsstunde - nach einer Schwangerschaft von gut eineinhalb Jahren, denn den entsprechenden Startschuss gab Maria Beiten mit einem Antrag bereits im September 2006. Es tagen mittlerweile Arbeitsgruppen mit den Schwerpunkten Elternberatung, Elternatlas, Familienfreundliche Unternehmen und Plattform für Aktive. Wenn Maria ihr jüngstes Kind „Lokales Bündnis“ so großzieht wie ihre drei Söhne, dann dürfen wir uns auf fundierte und nachhaltig wirkende familienfreundliche Strukturen in Schwalmtal freuen.
Bei der Frage der langfristigen Rohstoffsicherung im Gebietsentwicklungsplan 99 gelang es dem OV sich gut mit den niederrheinischen Kiesinitiativen zu vernetzen und mit der grünen Fraktion im Düsseldorfer Bezirksrat und der Provinz Limburg zusammenzuarbeiten. Mittlerweile ist die 51. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Düsseldorf mit Vorgaben zur Rohstoffsicherung und -gewinnung in Kraft getreten, aber die Diskussion um nachhaltigen Kíes- und Tonabbau in Lüttelforst wird weitergehen.
Beim Thema Eiserner Rhein an der A52-Trasse war es grünes Verdienst, die Kontroverse dort zu platzieren, wo sie als Teil des Transeuropäischen Güterverkehrsnetzes hingehört: auf die Europäische Ebene. Auch in diesem Themenfeld gab es eine gute Vernetzung zu unseren niederländischen Freund(inn)en von Groen-Links zu den grünen Fraktionen auf Bezirks- Landes- Bundesebene sowie zu den deutschen und niederländischen Verkehrspolitikern im europäischen Parlament. Auch wenn aufgrund der fehlenden Finanzierungskonzepte ein wenig Ruhe bei den Eiserner Rhein Akteuren eingekehrt ist, das Thema wird uns im OV Schwalmtal mit Sicherheit weiterbeschäftigen, spätestens wenn nach Karneval der lang ersehnte Bericht der niederländischen unabhängigen Kommission zum Eisernen Rhein erscheint.
Weiterbeschäftigen wird uns auch der Aufbau einer Bibliothek in Schwalmtal, die unserer Ansicht nach ins Stocken geraten ist, woran die Verwaltungen nicht ganz unschuldig waren. Nach unserer Kritik anlässlich der Kündigung der Bibliothekarin Karin Müller ist das ambitionierte Projekt sowohl in Niederkrüchten als auch in Schwalmtal zur Chefsache geworden. Die neue Bibliothekarin hat heute ihren Dienst aufgenommen. Wir werden das Projekt kritisch-konstruktiv weiterbegleiten.
Zwar stammt die Initiative aus der Fraktion, doch wird auch die Partei sich in den nächsten Tagen und Wochen mit der Konzeption der Mensa am Schulzentrum auseinandersetzen. Auch hier gebührt Stephan Joebges ein herzliches Dankeschön für sein zielgerichtetes Engagement.
Auch im Wettbewerb mit den anderen grünen Ortsverbänden schneidet Schwalmtal sehr gut ab. Unsere Kasse gilt als die best geführte im ganzen Kreisverband - es ist ein Glücksfall, jemanden wie Michael Heythausen für die Geschäftsführung zu haben, unsere Verankerung auf Kreisebene ist gut. Mit Maria stellt der OV Schwalmtal eine von sieben Kreistagsabgeordneten und der Kreisvorsitzende stammt aus dem OV Schwalmtal. Auch auf den anderen grünen Ebenen sind wir gut vertreten. Ob Bezirksrat, Landesparteirat, Landesdelegiertenversammlung oder Bundesdelegiertenversammlung - der OV Schwalmtal ist präsent und mit Stimmrecht im Rahmen des Kreisverbands vertreten. Und wie Ihr bereits wisst, wir wollen den Einfluss vergrößern: Maria, Susanne, Michael und Jürgen streben in den Kreistag. Und das ist gut so, denn so wie Schwalmtal stärker wird durch Vernetzung werden auch die Schwalmtaler Grünen stärker je besser sie in den Entscheidungsgeflechten verankert sind. Dazu gehört auch die Zusammenarbeit mit unseren politischen Freundinnen und Freunde in Brüggen und Niederkrüchten, die wir im letzten Jahr nach einer längeren Pause im Bereich Jugend- und Sozialpolitik intensiviert haben und in den nächsten Wochen gerade auch mit Blick auf die Kommunalwahlen weiter ausbauen möchten. Grüne gelten immer noch zu sehr als Partei der Städter, aber nicht zuletzt unser respektables Ergebnis aus der Kommunalwahl 2004 (15,6 %) zeigt, dass auch der ländliche Raum nicht nur grüne Wiesen und Wälder bietet , sondern auch grüne Politik-Felder.
Mit rund 50 Teilnehmer(inne)n fand am 21. März 2006 unsere Gesprächsrunde "Mit Biogas in Schwalmtal reich werden?" statt. Sie bildete den Startschuss zu unserer Marathonstrecke hin zum Bioenergiedorf Schwalmtal. Ein Stück des Weges haben wir in den vergangenen zwei bereits geschafft. Der Bau der Biogasanlage Krinsend macht Fortschritte, die Wärmeversorgungsverträge mit der Gemeinde sind ausgehandelt, die Kläranlage bleibt bei den Gemeindewerken Schwalmtal, die wir als Partei und Fraktion gerne zu einem zentralen Akteur im Bereich regenerative Energien machen möchten
Seit dem 23. Dezember 2008 hat unsere Homepage ein neues moderneres Design erhalten. Die Zahl der Besucher(innen) steigt kontinuierlich. Waren es 2006 durchschnittlich 23 Besucher, die täglich auf unsere Homepage gingen, so waren es im Jahresdurchschnitt 2008 fast 35 Besucher pro Tag, die uns entweder direkt anklickten oder hauptsächlich über die Google-Stichworte „Grüne Schwalmtal“ oder „Eiserner Rhein“ auf unsere Seite kamen. Der mit Abstand häufigste Besucher ist virtuell, nämlich die Google-Maschinen, die unsere Seiten rund drei mal täglich auf Neuigkeiten durchchecken. Am zweithäufigsten wurden wir 2008 durch verschiedene Computer des Kommunalen Rechenzentrums besucht, d.h. verschiedene Verwaltungsmitarbeiter gucken von ihrem Büro aus gern auf unsere Homepage. Und wenn es gut geht können sie vielleicht demnächst noch einen grünen Wahlomat auf unserer Homepage bedienen oder mit uns über die sozialen netzwerke wie Facebook, Twitter, StudiVZ kommunizieren.
Zwischen Mai 2007 und heute hatten wir vier Eintritte und zwei Austritte eine nicht umgesetzte Eintrittsankündigung und zwei Austrittsankündigungen, die aber bis heute noch nicht vollzogen sind. Besonders begrüßen möchte ich heute die drei Neumitglieder des letzten Monats: Thomas Nieberding, Susanne Heinemann-Nieberding und David Heinen. Herzlich willkommen im kleinen aber feinen OV Schwalmtal., der mit Euch nunmehr 17 Mitglieder umfasst
Zum Schluss noch ein kleiner Ausblick auf die Kommunalwahl am 7. Juni oder am 30. August oder am 27. September. Egal, wann sie stattfindet. Sie steht für uns unter dem Motto „Schwalmtal wird grün“, Schwalmtal ist grün. wenn wir kommunale Klimaschutz- und Energieprogramme machen ,Jugendarbeit und Familienbündnisse fördern, dezentrale Versorgungsmöglichkeiten auch in Amern, Dilkrath und Lüttelforst schaffen, uns geschickt mit den umliegenden Kommunen vernetzen, unser neues und noch etwas sperriges Green New Deal -Programm auf Schwalmtal umsetzen. D.H. Konjunkturförderung und Krisenbekämpfung findet dann in Schwalmtal nach Nachhaltigkeitskriterien statt. Und eins ist uns besonders wichtig: Wir wollen nach der Wahl einen Standardsatz des CDU-Fraktionsvorsitzenden Höckendorf nicht mehr hören und der lautet: „Sie mögen zwar Recht haben, aber wir haben die Mehrheit“. Diese Arroganz der absoluten CDU-Mehrheit muss 2009 auch in Schwalmtal ein Ende haben.
Manfred Böttcher
Daniel Deppner, Ortsvorstandsmitglied und Junger Grüner in Schwalmtal scheidet nach zweieinhalbjähriger Amtszeit auf eigenen Wunsch als Ortsvorstand aus. Er lebt mittlerweile in Düsseldorf.
Sensationsergebnis 2004
Der größte Erfolg des Schwalmtaler OV war zweifelsohne die Kommunalwahl 2004. Mit einem Traumergebnis von 15,57% der Stimmen katapultierten uns die Schwalmtaler Bürger(innen) am 26. September 2004 nach unserer Kampagne "Mehr Grün für Schwalmtal" in die städtisch geprägte Oberliga der grünen Hochburgen Nordrhein-Westfalens. Dies hat der Fraktion einen enormen Vertrauensvorschuss gegeben, dem sie in der ersten Halbzeit leider nicht ganz gerecht wurde. Offene Diskussionsfreudigkeit, miteinander statt übereinander zu reden, auf grüne Ideen statt auf Eigeninteressen zu setzen - nicht immer haben wir uns in der Fraktion an die Prinzipien gehalten, die die Wähler(innen) von uns erwarten. Und sie letzten Wochen haben es gezeigt: Wir manövrieren uns in eine Sackgasse, wenn wir in schwierigen Situationen Kommunikationspausen einlegen oder politische Grundsatzüberlegungen unnötig personalisieren. Es wäre wünschenswert, wenn die Fraktion in ähnlichen Konflikten wie bei der Familienpolitik die Partei-Perspektive des Ortsvorstands auch als Möglichkeit sieht, derartige Konflikte zu moderieren. Daher freue ich mich, dass Hildegard bereit ist, für den neuen Vorstand zu kandidieren. So ist auch personell ein Unterschied zwischen Fraktionskern und Ortsvorstand sichtbar.
Bedenkliche Mitgliederentwicklung
Nicht nur in der Familienpolitik spielt der demografische Wandel eine wichtige Rolle. Auch unsere Mitgliederentwicklung gibt Anlass zur Sorge. Wir müssen leider davon ausgehen, dass wir im Sommer 2007 nur noch zwei Drittel unserer Mitglieder des Sommers 2004 haben Seit dem Wegzug von Daniel ist zudem das Projekt "Junge Grüne Schwalmtal" wieder eingeschlafen. Von den damaligen jungen Leuten ist niemand mehr im Ortsverband aktiv. Mit dem Austritt von Barbara kurz vor unserer letzten MV setzte ein Erosionsprozess ein. Verlassen haben uns drei Männer und eine Frau, Derzeit haben wir noch 15 Mitglieder (4 Frauen und 11 Männer), aber zwei weitere Männer werden uns wohl in den nächsten Wochen den Rücken kehren, so dass wir demnächst nur noch 13 Mitglieder sind. Auch wenn wir uns damit der durchschnittlichen Mitgliederzahl im Kreisverband Viersen von oben annähern, sollte sich der neu zu wählende Vorstand in die Pflicht nehmen lassen und sich um neue –möglichst aktive – Mitglieder bemühen.
Gute innerparteiliche Präsenz
Das gute Wahlergebnis sorgte aber auch dafür, dass wir als OV Schwalmtal 2007 innerparteilich wesentlich besser repräsentiert sind als 2004. Mit Maria stellen wir eine grüne Abgeordnete aus Schwalmtal im Kreistag und mit Claudia eine stellvertretende Bürgermeisterin. Auch kreis-, landes- und bundespolitisch sind Schwalmtaler Grüne seit 2004 mehr eingebunden: Maria war Delegierte für die Landesparteitage, Claudia ist jetzt stv. Delegierte, als Ersatzdelegierter habe ich den grünen Kreisverband bei den Bundesdelegiertenkonferenzen in Oldenburg 2005 und in Köln 2006 vertreten, wirke seit 2004 in der LAG Europa und Außenpolitik mit. Jürgen und ich waren nacheinander Beisitzer im Kreisvorstand. Seit November 2006 bin ich einer der beiden Sprecher des Kreisvorstands. Claudia und Maria haben zudem an vielen – vor allem sozial- und familienpolitischen – Veranstaltungen auf Landesebene teilgenommen. Maria hat das grüne Mentoring-Programm absolviert und einen erfolgreichen Kongress für Heide Rühle, Abgeordnete im Europaparlament, organisiert. Dies sind nur einige Beispiele für die gute innerparteiliche Präsenz unseres kleinen Ortsverbandes. Nicht zu übersehen ist allerdings die schrumpfende Präsenz der Schwalmtaler(innen) bei den grünen Kreismitgliederversammlungen. Dazu nur ein Hinweis. Das neue Engagement des Kempener OV hat keinen Kopierschutz!
Veranstaltungen
Drei Schwalmtaler Informationsveranstaltungen mit Außenwirkung können wir seit der letzten MV auf unser Erfolgskonto buchen:
1. Offene Ganztagsschule aber wie?" am 7.7.2004 – mit Silvia Löhrmann (Fraktionsvorsitzende und ehemalige bildungspolitische Sprecherin von Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW), Elke Lorleberg (Rektorin der Gillbachschule in Rommerskirchen) und 60 Besucherinnen und Besuchern
2. Mit rund 50 Teilnehmer(inne)n fand am 21.3. 2006 die Gesprächsrunde der "Mit Biogas in Schwalmtal reich werden?" statt. . Es diskutierten und referierten Ralf Block (Bigatec GmbH) Fred Heyer (ReEnergie Niederrhein GmbH) Holger Weißen (pro2 – Anlagentechnik GmbH).
3. Rund 40 Teilnehmer beteiligten sich am 26.4.2007 am "Grünen Klima Kino" mit dem Al Gore-Film "Eine unbequeme Wahrheit". Auch kulturell waren wir aktiv.
Wir organisierten am 17.9.2004 ein Konzert mit den Liederlichen und Summsemann, wir waren Allein-Finanzier des Schwalmtaler Kunsttags am 19./20.6.2004 und waren und sind Sponsoren verschiedener Aktivitäten: z.B. beim Hip Hop – Contest, oder bei den Kunsttagen 2005, 2006 und 2007. Wir haben eine Energie – Aktion des Volksvereins Mönchengladbach unterstützt , den Umzug der Falken oder die Ausstattung der Aula bezuschusst. Aus dem Geburtstagsgeld von Paul und mir wurde ein Schulbücherfonds für Hartz IV-Kinder und andere Jungen und Mädchen aus armen Schwalmtaler Familien begründet. Mit Infoständen beteiligten wir uns im Mai 2005 am Landtagswahlkampf und am Bundestagswahlkampf im Sept. 2005 .
Homepage
Eine starke Außenwirkung zwischen den Wahlen findet jedoch mittlerweile virtuell statt, nämlich mit unserer Homepage www.gruene-schwalmtal.de, Wir stellen sie seit 2004 nach bescheideneren handgestrickten Vorläufern zwischen 1999 und 2003 mit dem grünen Content-Management System der Firma K1 ins Netz. Unsere Homepage hat seitdem durchschnittlich 32 Besucher pro Tag. Täglicher Gast sind die Suchmaschinen von Google, MSN-Search und Yahoo. Ansonsten besuchen uns lebendige Menschen mit ihrem Computer vorrangig aus Deutschland. Wir haben aber auch ein knappes Dutzend regelmäßiger Gäste aus der Schweiz, Schweden und Polen. Am häufigsten werden wir mit „Grüne Schwalmtal“ gegoogelt. Rennner sind aber auch die Begriffe "Kreis Viersen" und "Biogasanlage" Auch über Namenssuche landet man auf unsere Homepage: Hits der letzten Monate waren Heinz Münten, Kunny Brasseler, Ina Heythausen, Maria Beiten, Claudia Foest, Manfred Böttcher, Jürgen Heinen, Fred Heyer und Margot Buscher. Allein in der vergangenen Woche hatten wir 554 Besucher also im Schnitt 79 Tagesgäste. Suchbegriffe, über die man am z.B. vergangenen Mittwoch mindestens zweimal auf unsere Homepage kam, waren "Grüne Schwalmtal", "Bündnis für Familie", "Ganztagsgrundschule Amern" und "Verwaltungsrat Schwalmtalwerke". Derzeit kommen regelmäßig 48 Menschen über einen festen Bookmark auf unsere Seite. Schaut man sich die Statistiken seit 2004 an, so ist ein kontinuierliches Wachstum der Nutzungen unserer Homepage festzustellen. Damit einher geht ein stetiger Rückgang der ernstzunehmenden Faxe und telefonischen Anfragen im grünen Büro. Darüber habe ich zwar keine genauen Statistiken geführt aber der gefühlte Rückgang ist schon relativ stark. Im April gab es zwar einige Anrufe in Sachen Klimaveranstaltung, ansonsten über Monate nur einige parteiinterne Nachrichten auf dem Anrufbeantworter und - das allerdings zunehmend - irgendwelche Computer oder Call Centers, die den Schwalmtaler Grünen Werbeangebote unterbreiten wollen. Die letzten echten und ernst gemeinten Bürgeranrufe, an die ich mich erinnere, stammen aus dem letzten Jahr und bezogen sich auf die Entfernung eines Wespennests und die Bestimmung von Pilzen. Beide Anliegen konnten über den Naturschutzbund bzw. die Kreisbotanikerin weiter bearbeitet werden.
Neuer Vorstand
Im Namen des noch amtierenden Vorstands bitte ich Euch, uns für die Zeit vom 13.4.2004 bis heute zu entlasten und uns bis auf Daniel Deppner wiederzuwählen. Im Gegensatz zum Kreisverband, der die 2+1 Regelung (2 Vorstandsprecher, ein Kassierer) in der Satzung definitiv festgelegt hat, gibt es im § 7 unserer OV-Satzung die Empfehlung: „Der Vorstand sollte aus mindestens vier gleichberechtigten Mitgliedern bestehen“ – und da wir für heute keine Satzungsdebatte angesetzt haben, sollten wir diese etwas eigenwillige Regelung zumindest vorerst beibehalten. Wie schon eben angekündigt, hat sich Hildegard Kroll bereit erklärt, erstmalig für den Vorstand zu kandidieren. Daneben wollen sich Maria Beiten, Michael Heythausen und ich wieder zur Wahl stellen. Wir schlagen außerdem vor, dass Jürgen Heinen als Fraktionsvorsitzender wieder den traditionellen Beisitzer-Status erhält. Und wenn alles gut geht, wird dieser Vorstand gemeinsam mit Euch die Kommunalwahlen 2009 so vorbereiten, dass wir unser Ergebnis 2004 noch mal toppen und uns den 16,4 % der Bremer Grünen annähern. Schließlich steht "Mehr Grün für Schwalmtal" auch für schöne Frühlingstage, für Natur, Hoffnung und Zuversicht.
Liebe Freundinnen und Freunde! Es ist nicht ganz leicht, Glanz- und Tiefpunkte der letzten 5 Jahre OV Schwalmtal in einem kurzen Rechenschaftsbericht zusammenzufassen. Denn es klafft immer noch eine Lücke zwischen dem vor fünf Jahren erdachten Ortsverband und dem in den vergangenen fünf Jahren gelebten Ortsverband.
Gedacht war seinerzeit ein OV, der über die Fraktion hinaus das grüne Profil Schwalmtals schärft, indem er auf der einen Seite mit Veranstaltungen und Kampagnen kommunalpolitische Impulse setzt und auf der anderen Seite mit Vertrauensleuten jenseits der Partei die Arbeit in den Ortsteilen verstärkt.. Gelebt wurde hingegen ein OV, der in enger Kooperation mit der Fraktion einige Anfragen und Anregungen aus der Bevölkerung hauptsächlich zu den Themenfeldern Hundehaltung, Naturschutz und Verkehr bearbeitete. Gelebt wurden auch die Sommer-Fahhradtouren durch die Region, die Paul Schinken organisiert hat. Die Garzweiler-Tour hat ja fast schon Legenden-Status in der OV-Chronik.
Positiv hervorzuheben sind auch kleinere Initiativen wie die Wiederbelebung einer Amerner Fahrkartenvorverkaufsstelle, die momentan leider wieder verwaist ist, die Unterstützungsaktion für Familien helfen Familien oder der erfolgreiche Vorschlag an den Landschaftsverband Rheinland, Günter Wessels für den Rheinlandtaler zu nominieren. Leider gab es zur Preisverleihung eine kommunikative Panne, woduch diese Inititiative des OV Schwalmtal in der Öffentlichkeit unbemerkt blieb.
Wesentlich öffentlichkeitswirksamer waren drei Veranstaltungen, die ich kurz erwähnen mächte: im August 2001 war Bärbel Höhn mit dem Thema Landwirt als Energiewirt Gast des OV Schwalmtal und dank der guten Vorbereitungen von Paul Schinken war das Zelt am Windrad mit über 120 Besuchern prall gefüllt. Mit über 80 Teilnehmern sehr gut besucht war im Juli 2002 unsere Veranstaltung „Menschenwürde und Recht am Ende des Lebens“ mit Christa Nickels, Conny Wolff von der Hospizinitiative, Georg Seifert und Pfarrer Wilhelm Kursuwa. Erfolgreich war auch die erste Aktion unserer im letzten Jahr neu gegründeten Jung-Grünen. Die angenehme Atmosphäre beim Waldnieler Konzert der Kings for a day im Dezember 2003 wurde von vielen jugendlichen Besuchern gelobt. Mögen die für 2004 geplanten und unterstützten Veranstaltungen wie das Kinderfest, der Kunsttag, das Fußballturnier oder die Freiluftkonzerte eine ähnlich positive Resonanz erfahren.
Gut platziert waren und sind wir als kleiner OV in der innerparteilichen Kommunikation. Mit Maria Beiten stellen wir eine Landesdelegierte und wenn die eben beschlossenen Kandidaturen für den Kreistag und den Gemeinderat vom Wähler positiv beschieden werden, wird sich Maria zu einer – wie man neudeutsch sagt, multi-level-player entwickeln, die die unterschiedlichen politischen Entscheidungsebenen verknüpfen kann. Mit Jürgen Heinen stellen wir seit Jahren ein Mitglied im Viersener Kreisvorstand, wir waren und sind beteiligt an zahlreichen Fortbildungen und Tagungen des Bundesverbands, der Grün-Alternativen in den Räten, der Heinrich-Böll-Stiftung, am Forum Ökologie der Landtagsfraktion und an den Landesarbeitsgemeinschaften Verbraucherschutz und Europa, Selbst in das grüne Europa-Wahlprogramm sind zwei Anregungen aus dem OV Schwalmtal eingeflossen. Bei der Lokalen Agenda in Schwalmtal sind wir gut vertreten und die Wahlkämpfe zur Bundes- und Landtagswahl haben wir auch ganz passabel bewältigt.
Dazu ein herzliches Dankeschön des Vorstands an alle, die zu dem Erfolg beigetragen haben. Aber wir sind nach dem für uns eher ungünstigen Wahljahr 1999 wieder steigerungsfähig und streben bei den bevorstehenden Wahlen gute zweistellige Ergebnisse an. Zur Mitgliederentwicklung: Statistisch gesehen konnten wir in den letzten fünf Jahren die Mitgliederzahl um 28,6% steigern, von seinerzeit 14 auf heute 18. Der Frauenanteil stieg seit 1999 von 14,3 % auf 27,8%. Zu beklagen waren 4 Austritte aus außen- und friedenspolitischen sowie zwei aus privaten Gründen. Zwei Mitglieder mussten wir aus der Partei ausschließen, weil die Mitgliedsbeiträge nicht gezahlt wurden. Demgegenüber konnten wir 10 neue Mitglieder begrüßen, von denen Claudia Foest, Udo Schäben, Ria Kaiser-Henrichs, Rudolf van Leendert, Hildegard Kroll, Stephan Amhausend und Daniel Deppner noch bei uns sind. Daniel ist im doppelten Wortsinn der jüngste Zugang – beigetreten vor einigen Wochen trägt er mit seinen 18 Jahren erheblich zu unserer statistischen und hoffentlich auch zu unserer geistigen Verjüngung bei. Herzlich willkommen!
Liebe Freundinnnen und Freunde! Auch wenn wir nicht alle Vorsätze des gedachten OV im gelebten OV umgesetzt haben, so sind wir insgesamt ganz ordentlich aufgestellt und haben gute Chancen, bei der bevorstehenden Kommunalwahl mit dem BM-Kandidataten Jürgen Heinen ein solides zweistelliges Ergebnis zu erzielen.. Ich möchte aber auch daran erinnern, dass am 13. Juni das Parlament der erweiterten Europäischen Union neu gewählt wird. Auch hier sollten wir als grüne Basis die neu gegründete Europäische Grüne Partei unterstützen, damit besonders die drei nordrhein-westfälischen Kandidaten ihre ausssichtsreichen Listenplätze auch in Mandate umsetzen können. Finanziell sind wir im OV Schwalmtal dank der großzügigen Spenden der Mandatsträger und sachkundigen Bürger(innen) gut gepolstert. Die Bilanz schreibt schwarze Zahlen. Maria Beiten und Claudia Foest haben die Kasse am 22.03.2004 komplett geprüft. Buch- und Kassenführung fanden sie in einem sehr gutem Zustand vor. Sie empfehlen der Mitgliederversammlung die Entlastung des Vorstands, der sich dem dicken Lob der Kassenführung anschließt. Michael Heythausen macht uns den Weg frei für unsere politische Arbeit. Mit Dir haben wir einen exzellenten Finanzmanager, ein besserer ist für den OV Schwalmtal undenkbar. Daher freuen wir uns, dass Michael aus dem alten Vorstand erneut für seine Wiederwahl kandidiert und sich schwerpunktmäßig den Finanzen widmen möchte, ebenso wird Jürgen wieder antreten, damit im Gegensatz zum Bundesjoschka unsere Nr 1 auch in den Parteivorstand eingebunden ist. Auch ich kandidiere wieder und bin bereit, weiter in unserem virtuellen OV-Büro Telefonate, Faxe, Briefe und eMails zu bearbeiten. Nicht mehr zur Wiederwahl stellt sich Ina Heythausen – sehr bedauerlich, denn Ina war ein intellektueller und integrativer Motor im OV-Vorstand. Sozialpolitisch versiert, mit Weitblick und vorzüglichen Moderatorenqualitäten ausgestattet, verstand es Ina gleichzeitig ausgleichend und vorantreibend tätig zu sein. Wir haben dies zuletzt bei unserem Klausurtreffen im März in Hardt spüren können. Danke Ina und bleib weiter für uns und mit uns aktiv! In Hardt haben wir nach dem letzten Vorstoß vom Oktober 2000 erneut beschlossen., die OV-Arbeit zu verstärken und wollten dazu u.a. den Vorstand über das Minimum von vier gleichberechtigten Mitgliedern hinaus erweitern. Bei unserer Klausur wurden Paul, Ria, Maria, Claudia, Michael, Daniel, Jürgen und ich für den Vorstand vorgeschlagen. Zu einer erstmaligen Kandidatur erklären sich nunmehr Maria mit den Arbeitsschwerpunkten Wirtschaft, Frauen, Schule/Soziales und Daniel für die Jugendpolitik und als Schnittstelle zu den Jungen Grünen bereit. Der Alte Ortsvorstand schägt Euch daher vor, ihn unter Tagesordnung Nr 12 zu entlasten und unter TOP 13 Jürgen, Maria, Michael, Daniel und mich in einen neuen Vorstand zu wählen, aber nicht ohne uns zu wünschen, daß Ihr alle auch in der Zukunft mitarbeitet und nicht nur auf Vorstandsinitiativen wartet.
B90 gestaltet die diesjährigen Kampagnen mit der Parole „Du entscheidest“ .Gerade die aktuellen Geschehnisse um unser Krankenhaus zeigen, wie wichtig aktives Mitdenken, kritisches Hinterfragen und Mitentscheiden ist. Der von uns seit 12 Jahren hochgehaltne Rio-Geist der Nachhaltigkeit schließt auch die die Konsenssuche mit allen beteiligten gesellschaftlichen Gruppen ein. Konsens gilt aber nicht für alle politischen Fragen. Denn auch in Schwalmtal prallen widersprüchliche und gegensätzliche Interessen aufeinander, die nicht alle im Konsens zu lösen sind. Wir wollen am 26. September 2004 eine erneute absolute CDU-Mehrheit in Schwalmtal verhindern und gemäß Willy Brandt wieder Mehr Demokratie wagen. Und Mehr Demokratie wagen heißt auch mehr Konflikt wagen.
Manfred Böttcher, 13. Mai 2004