2004 - 2009

Einen Rückblick auf nahezu fünf Jahre Fraktionsarbeit an dieser Stelle zu geben und das in zehn Minuten ist relativ unmöglich. Ich möchte trotzdem versuchen, einen kurzen Einblick in die vergangenen Jahre zu geben.

 

Oppositionsarbeit

Nach der Kommunalwahl wurde unsere Fraktion gestärkt in den Rat der Gemeinde gewählt. Es wurde sehr schnell klar, dass wir als Fraktion eine tragende Rolle in der Oppositionsarbeit einzunehmen hatten. Das wir allerdings im wesentlichen die gesamte Oppositionsarbeit zu leisten hatten und damit die Themenhoheit der Sachpolitik in Schwalmtal bestimmten war nur durch das engagierte aufwendige Arbeiten der Fraktion und deren Mitglieder möglich.

Wir haben fünf Jahre lang die Tagespolitik wesentlich beeinflusst bzw. bestimmt.

 

Themen

Dass dies so war möchte ich mit einer kurzen Aufzählung der Themenschwerpunkte der letzten Jahre deutlich machen: Im Bereich Schule bestimmten wir im Wesentlichen die Themen. Ich möchte an dieser Stelle an die Anträge zur offenen Ganztagsschule Waldniel und Amern, an die Sanierung Aula, an den Bau der Mensa und an die Anträge zur weiteren Schulentwicklung in Schwalmtal erinnern. 

Im Bereich Bauleitplanung haben wir zunächst über die Aufstellung des Flächennutzungsplanes versucht Einfluss zu nehmen. Wir haben Anträge und Stellungnahmen zum Einzelhandelskonzept zum Zentrenkonzept und insbesondere zur weiter Entwicklung der Bahnhofstr. abgegeben. Wir haben uns zur Kranenbachaue, zu Windenergieflächen und zu weiteren Baugebieten geäußert. Aktuell bereiten wir einen Antrag zum autofreien Markt vor.

Im Bereich der Sozialpolitik stützen wir seit Jahren die organisierte Jugendarbeit. Oftmals als einzige Fraktion. Zuletzt wurde dies deutlich in der Diskussion um einen Standort für einen Bauwagen für die Jugendarbeit. Wir haben diese Positionen allerdings auch deutlich gemacht mit unseren Anträgen zur Streetwork und zur Sozialraumanalyse. Ferner haben wir uns in diversen Anträge mit der Situation der ALG II Empfänger auseinandergesetzt.

In der Fragestellung um den Verbleib in einem Restkreisjugendamt hat unsere Fraktion sofort die Meinungshoheit übernommen. In der Kombination mit der Kreisentscheidung das Bücherbussystem einzustellen, war unsere Fraktion die erste die die Frage der Notwendigkeit nach einer Kreissolidarität thematisierte.

Die aktuelle Diskussion um  eine eigene Bibliothek in Schwalmtal zeigt im übrigen zu welchen in Teilen unfairen Mitteln der politische. Mitbewerber scheinbar greifen  muss, um auf unsere Sachargumentation zu reagieren.

In den Themenfeldern Eiserner Rhein und Kiesabbau in Lüttelforst haben wir schnell deutlich gemacht wie wir uns verantwortliche Politik für Mensch und Umwelt vorstellen.

Dass insbesondere die CDU in Schwalmtal nicht zwangsläufig die Nachhaltigkeit ihrer Politik als Handlungsziel erkennt,  hat sie insbesondere durch die Abschaffung der Baumschutzsatzung und das verschenken des Bürgerunternehmens AÖR deutlich gemacht.

Die Abschaffung der Baumschutzsatzung konnten wir nicht verhindern allerdings das verschenken der AÖR. Diese CDU Niederlage vollzog sich insgesamt  drei Mal und stellt sicherlich ein Novum in der Kommunalpolitik in Schwalmtal dar. Unser Widerstand ist mit viel Aufwand von der Fraktion lange vorbereitet worden.

Ebenfalls lange vorbereitet und erfolgreich realisiert wurde das Bündnis für Familie. Dieses Bündnis ist nicht nur von hoher soziapolitischer Relevanz sondern könnte zu einem enormen Standortfaktor der Gemeinde werden. Wesentlich wird sein ob es dem Bündnis in der Zukunft gelingt,  Sprachrohr der Generationen zu sein.

Liebe Freundinnen und Freunde dies war nur ein kurzer Ausblick auf die vielfältigen Aktivitäten der Fraktion und hat damit auch keinen Anspruch auf Vollständigkeit.

 

Personal

Dies alles ist allerdings nur möglich gewesen,   wie auch in den letzten fünf Jahren zuvor, durch einen hohen professionellen Anspruch, den die Fraktion hatte. Dazu gehörte,  dass die Mitglieder sich wöchentlich treffen und ihre Sitzungen vorbereiten und nacharbeiten, dass alle Mitglieder der Fraktion zu jedem Zeitpunkt alle Informationen erhalten. Dies ist mit einem hohen persönlichen Aufwand verbunden und kann nicht genügend anerkannt werden. Dies möchte ich an dieser Stelle nochmals ausdrücklich tun.

Die Güte und Klasse der Fraktion liegt in der Unterschiedlichkeit der handelnden Personen begründet ( Zitat einer Fraktionskollegin). Dies hat insbesondere am Anfang der Legislaturperiode auch zu Schwierigkeiten geführt. Wir haben versucht diese so schnell und effizient wie es uns möglich war  auszuräumen. Ich danke meiner Fraktion für Ihr Engagement:

Dir Kunny, Gudrun,  Stephan und Hildegard für Eure Fachkenntnisse und die Bereitschaft sich immer wieder mit uns für Eure Ausschüsse auseinanderzusetzen. Für die vielen zusätzlichen Hilfen die Ihr in der Vergangenheit geleistet habt. 

Ich möchte mich bedanken bei Maria. Deren Engagement insbesondere beim Bündnis für . Familien beispielhaft war. Ohne Dich gäbe es dieses Bündnis nicht. Ich bedanke mich für Deine Hartnäckigkeit Themen zu platzieren, Diskussionen zu führen und manchmal über Deine Kräfte hinaus Verantwortung zu übernehmen. Deine Doppelbelastung als Kreistagsabgeordnete hast Du mit hoher Professionalität gegen alle Widerstände geschultert, dafür sind wir Dir nochmals zu Dank verpflichtet.

Ich möchte mich bedanken bei Manfred. Als Spirit Mentor der Partei als unablässigen Arbeiter für Partei und Fraktion. Ohne Dich würde das Erfolgmodell Grüne Schwalmtal   nicht laufen. Du hast in der Vergangenheit mit Deiner Position im OV -Vorstand der Fraktion und als Kreis-Grünen Sprecher oftmals Dinge geleistet die hart an die Grenze, wenn nicht bereits darüber hinaus gehen, was Menschen in ehrenamtlichen Ämtern zu zumuten ist. Ich möchte Dir auch ganz persönlich dafür danken.

Ich möchte mich bei Paul bedanken, der bis zur Mitte der Legislaturperiode ganz selbstverständlich wesentlicher Teil der Fraktion als sachkundiger Bürger war und nach dem ausscheiden von Udo Schäben ohne wenn und aber erneut Ratsmitglied wurde. Ich bedanke mich bei Dir für Deine hochkompetente unaufgeregte Art, sachkompetente bürgernahe Politik zu machen. Wenn man Dich braucht, bist Du voll da.

Ich bedanke mich bei unserem Fraktionsgeschäftsführer Michael,  der ohne Aufsehen seit Jahrzehnten die Finanzgeschäfte der Fraktion regelt und auch alles andere. Ohne Dich könnten wir an vielen Stellen nicht so unbeschwert agieren. Ich möchte mich aber auch bei Dir als wesentlichen Teil der Fraktion bedanken. Du warst und bist für mich und andere derjenige,  der viele unserer problematischen Situationen mit Deiner Sachlichkeit und hohen Sozialkompetenz entschärfen konntest. Du bist unser Ohr am Bürger und nicht nur in Amern. Danke dafür.

Zuletzt möchte ich meinen Dank an die erste grüne Bürgerrmeisterin der Gemeinde Schwalmtal richten. Ergebnis einer relativ komplizierten Verhandlung nach der Kommunalwahl war,  dass die Grünen erstmalig dieses wichtige Amt besetzen konnten. Du Claudia hast dieses Amt ausfüllen müssen ohne jegliche Vorbereitung. Du hast von Anfang an Dich als Bürgermeisterin der Herzen definiert und verstanden. Du hast häufiger vollkommen alleine vor nicht einfachen Auftritten in der Öffentlichkeit gestanden. Dass wir als Fraktion dir die Zusammenarbeit mit einem CDU Bürgermeister und einem CDU Stellvertreter nicht leichter gemacht haben sollte nicht unerwähnt bleiben. Du hast diese Aufgabe hoch kompetent und sehr engagiert mit großem Ernst wahrgenommen. Wir die Fraktion und auch die Partei sind Dir zu großem Dank verpflichtet. Es hätte keiner besser machen können.  Danke Claudia!

Dass dieser Rückblick im zweiten Teil so persönlich war, bitte ich Euch nachzusehen aber mir ist gerade beim Schreiben dieses Rückblicks nochmals klar geworden welche Leistung hinter dem Vollbrachten steht und dies hielt ich dem Rahmen entsprechend für erwähnenswert.

Vor dem Hintergrund des Wählerauftrages, den wir 2004 bekommen haben, halte ich die Bilanz der Fraktion für mindestens positiv und den Auftrag für erfüllt. Die von mir erwähnten Mitglieder der Fraktion und auch ich stehen für die neue Legislaturperiode erneut zur Verfügung und ich möchte Euch sehr bitten uns einen erneuten Auftrag im Rahmen der anstehenden Wahlen zu geben.

 Jürgen Heinen