BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Nelkenweg 2
41366 Schwalmtal
Tel. 02163-20 17 64
Fax 02163-20 17 65
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Freitag, 23. April 2010, 10 Uhr: "Grüne Frauen" aus Schwalmtal eröffneten gemeinsam mit der Landtagskandidatin Martina Maassen den Schwalmtaler Straßenwahlkampf. Nach dem erfolgreichen Frauenstand während des Kommunalwahlkampfs überzeugten die Kreis- und Kreistagsfraktionsvorsitzende Marianne Lipp ("Riskier mal eine Lipp"), die Ortsvorsitzende Maria Beiten sowie Hildegard Kroll, Susanne Heinemann-Nieberding und Monika Proksch auf dem Waldnieler Markt vor dem Rathaus die MarktbesucherInnen von grüner Politik und riefen zur Unterstützung von Martina Maassen auf.
Weitere Infostände sind für Freitag, 30. April, 15 Uhr (Amern Kranenbachcenter) und Freitag, 7. Mai, 17 Uhr (Waldniel Kaiser's) vorgesehen - dann aber unter Beteiligung der "grünen Männer". Wegen der Anti-Atom Demonstration in Ahaus am 24. April, dem Maifeiertag am 1. Mai und dem Niederkrüchtener Bildungsbrunch am 8. Mai mit der NRW-Spitzenkandidatin Sylvia Löhrmann verzichten die Schwalmtaler Grünen diesmal auf die "klassischen Samstagsstände".

Der grüne Kreisverband Viersen und der Ortsverband Schwalmtal nehmen am Samstag, 24. April 2010 an der großen Anti-Atom und Pro-Klima-Demo in Ahaus teil. Zwei Tage vor dem Tschernobyl-Jahrestag wollen wir dort ein starkes Zeichen setzen. Mit dabei sein werden auch NRW Spitzenkandidatin Sylvia Löhrmann und die Bundesvorsitzende Claudia Roth. Die Ahaus-Demo beginnt um 12:30 Uhr und soll vom Bahnhof Ahaus zum Zwischenlager führen. Es ist geplant, für die Demo auch einen Trecker-Treck auf die Beine zu stellen Hier noch ein Hinweis: Es soll am 24.04. nicht nur die große Demo in Ahaus geben, sondern in Norddeutschland auch eine Anti-Atom-Menschenkette zwischen den AKWs Brunsbüttel und Krümmel. Wer mitfahren möchte, sollte sich unter info(at)gruene-viersen.de melden
Eine intensive Dosis Frauenpower lieferten die Schwalmtaler Ratskandidatinnen am Freitag, 14. August zwischen 10 und 12 Uhr auf dem Waldnieler Markt. Maria Beiten, Claudia Foest, Susanne Heinemann-Nieberding und Hildegard Kroll informierten darüber, wie Schwalmtal in der zukünftigen Rats- und Kreistagspolitik grün wird. Was hinter "Riskier mal eine Lipp" für den Kreis Viersen steht, erläuterte Landratskandidatin Marianne Lipp und warum aus der Krise nur grün hilft, erklärte die Bundestagskandidatin Gaby Bailey.

Die Schwalmtaler Grünen beteiligen sich an der Protestaktion, die der Landesverband der Grünen gegen den zusätzlichen Wahltermin für die Kommunalwahlen am 30. August aufgelegt hat. Es handelt sich um eine Netzkampagne, die in Anlehnung an die Annahme, dass dieser zusätzliche Termin die Kommunen 42 Millionen Euro kostet, unter 42millionen.de zu finden ist.
42Millionen.de ist eine grüne Antwort auf das neue, durchsichtige Wahlmanöver der Landesregierung. Immer wieder hören wir von den Menschen auf der Straße, dass der zusätzliche Termin bei ihnen auf Unverständnis stößt. Dabei geht es nicht nur um die zusätzlichen Kosten, sondern auch darum, dass drei Wahltermine innerhalb von dreieinhalb Monaten geschaffen werden. Das schürt Politikverdrossenheit, schadet der Demokratie und schwächt letztlich durch eine voraussichtlich schwächere Wahlbeteiligung die Legitimation der neu gewählten Mandatsträgerinnen und Mandatsträger. Der einzig sinnvolle Wahltermin ist der 27. September, wenn auch der Bundestag gewählt wird.
Auf dieser 42-Millionen-Seite, die mittlerweile mehrere hundert Mal pro Tag abgerufen wird, sammeln die Grünen u. a. Antworten auf die Frage: Wie könnten die 42 Mio. Euro in den Kommunen sinnvoller ausgegeben werden? „Die Antworten sind vielschichtig – auch für die Kommunen im Kreis Viersen. Viele der bisher gemachten Vorschläge beziehen sich auf den Bildungsbereich: Von „Schulklos sanieren“ über „mehr Lehrer und Lehrerinnen einstellen“, „Kinderbetreuungskosten senken“ bis hin zu „Integrationsprojekte intensivieren“ reichen die Vorschläge. Bei anderen Einträgen wird der Wunsch nach einem Ausbau des ÖPNV – vielfach nach einer engeren Taktung ausgesprochen, aber auch die Felder Jugend, Soziales, Integration, Erhalt öffentlichen Eigentums u. v. m. werden genannt. Die Seite enthält zudem einen Blog, um mit den Besuchern und Besucherinnen.


Mit Blick auf das bevorstehende Superwahljahr haben sich Vertreter der Schwalmtaler CDU, FDP, der Grünen und der SPD am vergangenen Wochenende auf ein gemeinsames Vorgehen beim Kleben von Wahlplakaten geeinigt. Wie schon bei vergangenen Wahlkämpfen werden auch bei den anstehenden Wahlen ausschließlich gemeindeeigene Großflächen an zentralen Punkten für Parteienwerbung genutzt. Darüber hinaus soll keine weitere Plakatierung erfolgen. "Dieses Vorgehen ist mittlerweile eine gute demokratische Tradition hier in Schwalmtal", sagte der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Bruno Patock. Dr. Stefan Berger, Vorsitzender der Schwalmtaler CDU, ergänzte:" Diese freiwillige Beschränkung auf wenige zentrale Werbeflächen kommt auch bei der Bevölkerung sehr gut an." Hans-Dieter Heinrichs, Vorsitzender der FDP, unterstrich, dass durch dieses Vorgehen den Bürgern eine wilde Plakatierung erspart werde. "Alle im Gemeinderat vertretenen Parteien unterstützen diesen Schwalmtaler Weg und sehen die Vorteile, die damit verbunden sind", betonte auch die Grünen-Ratsfrau Maria Beiten.